Kurs:Ehevertrag

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung [Bearbeiten]

Warum sollte man einen Ehevertrag abschließen? Eine guter Ehevertrag, der von einem heiratswilligen Ehepaar ausgehandelt ist kann das Wohlwollen aus dieser Zeit retten in eine Phase in der man sich vielleicht nicht mehr über wohlwollende Lösungen verständigen möchte. Auch wenn man dafür möglicherweise nicht planen möchte so ist ein guter Ehevertrag ein Stück Sicherheit für die Zukunft, das man vielleicht dem Ehepartner einfach bieten möchte, stellt also einen Teil der Zukunftssicherung dar, den Ehepartner voneinander erwarten dürfen. Ein Ehevertrag sollte trotzdem realistische Regelungen enthalten und keine weit übertriebenen Forderungen an die Ehepartner stellen. Auch für die Beziehungspflege kann man Vereinbarung treffen ohne diese vor Gericht einklagen zu wollen und die Rolle des Gesundheitsmentor erteilen sich die Ehepartner vorzugsweise gegenseitig.

Ehevertrag [Bearbeiten]

Regelungen [Bearbeiten]

Güterstand [Bearbeiten]

Der Güterstand regelt das Eigentumsrecht in der Ehegemeinschaft. Ohne Ehevertrag ist der Güterstand die Zugewinngemeinschaft.[1] Die Ehepartner können nur gemeinsam über das Vermögen im Ganzen verfügen.[2] Vereinbart werden können aber auch Gütertrennung[3], Gütergemeinschaft[4] oder vertraglich beschriebene Zwischenformen. International gibt es noch weitere Güterstandsmodelle.

Eine mögliche Zwischenform ist beispielsweise ein gemeinsames Sparvermögen in das beide Ehepartner einzahlen und das im Fall der Scheidung und für andere vereinbarte Sparziele im Einverständnis der Ehepartner genutzt werden kann. Für die Auszahlung des Sparvermögens kann die Bank die Unterschrift beider Ehepartner verlangen.

Versorgungsausgleichsregelung [Bearbeiten]

Bei der Trennung kommt es zum Versorgungsausgleich, den die Ehepartner mit einer Versorgungsausgleichsregelung regeln können. Eine vorgreifende Lösung ist das Rentensplitting, das nicht erst bei der Scheidung wirksam wird.

Nacheheliche Unterhaltsregelung [Bearbeiten]

Ehepartner können den nachehelichen Unterhalt anders als in § 1570 ff. BGB[5] regeln, aber Vereinbarungen zum Unterhalt während der Ehe sind normalerweise nicht zulässig.

Eine mögliche Regelung könnte den zum Bezug von Unterhaltszahlungen berechtigten Partner verpflichten sich angemessen fortzubilden und diese Maßnahmen dann höher als gesetzliche Regelungen es erfordern zu fördern, aber anschließend die Unterhaltszahlungen zu senken.

Zusammenleben [Bearbeiten]

Ein Ehevertrag kann auch Angaben über die Familienplanung machen und wie das Familienleben ausgestaltet werden soll. Obwohl solche Regelungen nicht einklagbar sind kann man versuchen diese mit Vertragsklauseln zu verbinden, die Modalitäten des Vertrages beeinflussen.

Man könnte vertraglich zwischen einvernehmlicher oder verschuldeter Ehescheidung unterscheiden wollen. Wenn Partner sich beispielsweise formale Qualifikationen oder Verhaltensweisen garantieren, wie der Teilnahme an Elternkursen beider Partner, oder die Nutzung von Mediation oder Eheberatung sobald ein Partner dies fordert, dann kann die Forderung ohne Klärung durch ein Gericht wirksam sein aber möglicherweise auch vor Gericht Gültigkeit behalten. Der Ehevertrag kann auch einen Familienrat festlegen, der für Lebensqualität, Wohlbefinden, Zufriedenheit, Ordnung und Erziehung zu sorgen und über die freie Entfaltung der Persönlichkeit des Einzelnen zu wachen hat.

Um das Zusammenleben zu regeln kann sich ein Ehepaar auch auf eine Familienkultur einigen. Eine Familienkultur zu diskutieren und schriftlich festzuhalten kann hilfreich sein um eine gemeinsame Vorstellung des zukünftigen Zusammenlebens zu entwickeln. Wenn die Familie später Kinder hat kann man eine Familienkultur auch neu aushandeln, genau wie auch ein Ehevertrag regelmäßig überdacht und angepasst werden kann, wenn die Lebenssituation sich wesentlich verändert.

Der Ehevertrag [Bearbeiten]

Bruttonationalglück

Für den Ehevertrag sollte man im Zweifelsfall einen Rechtsanwalt konsultieren; die anwaltliche Erstberatung sollte nur etwa 200 Euro kosten. Die Grenzen der Vertragsfreiheit bei Eheverträgen sind in Deutschland durch gesetzliche Regelung stark eingeschränkt. Ein Ehevertrag, der diese Regelungen ignoriert, kann sittenwidrig sein, oder der Versuch den Ehevertrag anzuwenden kann im Einzelfall gegen Treu und Glauben verstoßen.

Das Streben nach Glück [Bearbeiten]

Das Streben nach Glück ist in der Verfassung von Bhutan als Staatsziel vorgegeben:

Artikel 9, Absatz 2: Der Staat bemüht sich, jene Bedingungen zu fördern, die das Streben nach Bruttonationalglück ermöglichen.

Für einen Ehevertrag wäre es sicher auch keine schlechte Idee das Streben nach Glück sozusagen in der "Familienverfassung" Verfassungsrang zu geben, auch wenn Richter diesen Vertragsbestandteil nur in extremen Fällen bewerten wollen werden.

Verhaltenskodex [Bearbeiten]

Ein Ehevertrag könnte also auch Absichtserklärungen enthalten, die eher für die Partner als für die Gerichte gedacht sind. Insofern könnte man einen Verhaltenskodex aufstellen und unterschreiben, der für die Ehe gelten soll. Die Aufteilung von Hausarbeit könnte man beispielsweise regeln wollen. Ein Partner könnte sich auch bei Berufstätigkeit zu 25% Hausarbeit verpflichten oder die Partner könnten prozentual auch Wahrscheinlichkeiten angeben; ein Partner, der seine Bereitschaft zur Haus- und Familienarbeit mit 5% angäbe würde also recht sicher auf eine Berufstätigkeit bestehen. Ebenso könnte man die Bereitschaft oder Verpflichtung zu Teilzeitarbeit regeln wollen.

Auch ohne rechtliche Wirksamkeit kann ein Verhaltenskodex hilfreich sein um zu erkennen wenn einer der Partner sich stillschweigend von den Erwartungen bei der Eheschließung verabschiedet; in diesem Fall könnte man dies zum Anlass nehmen einen neuen Ehevertrag aufzusetzen, oder auch die Ehe zu beenden.

Kindererziehung und Kinderbetreuung [Bearbeiten]

Artikel 6 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland betraut Eltern mit der Pflege und Erziehung der Kinder:

Artikel 6, Absatz 2 GG: Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Wikinews berichtete,[6] dass 13% aller Kinder, 28% der Kinder von erwerbslosen Eltern und 35% der Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehern in Deutschland sich über einen Mangel an elterlicher Zuwendung beklagen. In Familien mit zwei Vollzeit erwerbstätigen Eltern trifft dies auf 17% der Kinder zu, in Familien mit einem Vollzeit erwerbstätigen Elternteil und einem Teilzeit erwerbstätigen Elternteil oder zwei Teilzeit erwerbstätigen Elternteilen trifft es auf 8% der Kinder zu und in Familien in denen nur einer von zwei Elternteilen erwerbstätig ist trifft es auf 6% der Kinder zu.

Vereinbarungen zur Kindererziehung und Kinderbetreuung können also sinnvoll sein und auch verhindern, dass nachträglich andere Sichtweisen als die Vereinbarten als Selbstverständlichkeiten angenommen werden.

1977 betrug das Durchschnittsalter der Mutter bei der Geburt des ersten Kindes 25 Jahre während 20 Jahre danach das Durchschnittsalter bei 28½ Jahren lag; dieser Trend scheint auch weiter anzuhalten. Laut einer Forsa-Studie [7] waren unter den unter 30-jährigen gerade mal 9 Prozent bereits Eltern.

Genetik [Bearbeiten]

Über das Thema Kindererziehung hinaus könnte man auf Genetik achten wollen. Laut Professor Crabtree von der Stanford University ist die menschliche Intelligenz durch durchschnittlich 25 bis 65 Mutationen pro Generation bedroht, einige davon auch in den 2000 bis 5000 Genen, die für die intellektuellen Fähigkeiten besonders relevant sind.[8] Ein Angebot zur Analyse des Genoms ist beispielsweise 23andMe. Die Genetik muss natürlich nicht die Partnerwahl für die Ehe beeinflussen, notfalls gäbe es ja beispielsweise die In-vitro-Fertilisation.


Referenzen [Bearbeiten]

  1. ↑ § 1363 BGB (gesetze-im-internet.de)
  2. ↑ § 1365 BGB (gesetze-im-internet.de)
  3. ↑ § 1414 BGB (gesetze-im-internet.de)
  4. ↑ § 1416 BGB (gesetze-im-internet.de)
  5. ↑ § 1570 ff. BGB (gesetze-im-internet.de)
  6. ↑ Studie: „Kinder in Deutschland 2007“ (Wikinews)
  7. ↑ Forsa-Studie zur Mittelschicht (Wikinews)
  8. ↑ Human intelligence 'peaked thousands of years ago and we've been on an intellectual and emotional decline ever since' (independent.co.uk)

Siehe auch [Bearbeiten]

Weblinks [Bearbeiten]


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