Projekt:Ökonomische Ungleichheit in der Bundestagswahl 2013/Analyse des Wahlprogramms der Grünen
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Analyse und Evaluation[Bearbeiten]
Infobox[Bearbeiten]
- Titel = Zeit für den grünen Wandel. Teilhaben.Einmischen.Zukunft schaffen. Bundestagswahlprogramm 2013 von Bündnis90/Die Grünen
- Hrsg. = Bündnis90/ die Grünen
- weblink = http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Gruenes-Bundestagswahlprogramm-2013.pdf
- beschreibung = XXXXXX
- Typus der Quelle = Wahlprogramm
- Status der Quelle = "Dieses Bundestagswahlprogramm wurde auf der 35. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26. bis 28. April 2013 in Berlin beschlossen."
- Datum der Veröffentlichung = 28. April 2013
- Bezug zu der Oberthematik des Projekts:XXX
- Seiten = 337
- Link zu einem Wikipediaartikel = XXX
Inhalt[Bearbeiten]
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Kategorien:[Bearbeiten]
Stichworte:[Bearbeiten]
- Lizensentzug
- Informationsaustausch
- Steueroasen
- Steuerdumping
- Europ. Steuerrichtlinien
- Internationale Unternehmen
- Körperschaftsteuer- Bemessungsgrundlage
- Vermögensabgabe
- Mehrwertsteuer
- Steuerschuldnerschaft
- Bürokratie
- Lohndumping
- Sozialabbau
- Handelsungleichgewicht
- Subventionsabbau
- Boni
- Mehrwertsteuerermäßigungen
- Vermögensteuer
- Einkommensbesteuerung
- Existenzminimum
- ALG-II-Erhöhung
- europäischen Betriebsräte
- Mitbestimmungsrechte
- Arbeitsversicherung
- Leiharbeit
- prkärer Beschäftigungsverhältnisse
- Mindestlohn
relevanter Inhalt[Bearbeiten]
Die Grünen kritisieren das Auseinanderklaffen der arm-reich Schere. (s.9) Konzeptuel betonen die Grünen bei der Gerechtigkeitsfrage weniger die ökonomische Gleichheit, sondern die Möglichkeit zur Teilhabe: „Schaffen wir einen grünen Wandel für mehr soziale Teilhabe! Teilhabe ist eine elementare Bedingung für Gerechtigkeit: Teilhabe am Arbeitsmarkt, Teilhabe an der Bildung, Teilhabe an sozialer Sicherung, Teilhabe an einem Gesundheits- und Pflegesystem, das keine Unterschiede zwischen den Menschen und ihren Einkünften oder ihrer Herkunft macht – Teilhabe aber auch an wirtschaftlicher Entwicklung und ökonomischem Erfolg.“ (S.16) Um die Teilhabemöglichkeiten zu finanzieren, setzen die Grünen auf der Einnahmeseiten v.a. auf den Abbau ökologisch unverträglicher Subventionen, auf die Entlastung der Schwächeren und eine stärkere „Einbeziehung“ der Einkommen und Vermögen von stärkeren Schultern:
- Lohnpolitik
- Analyse: Spaltung des Arbeitsmarktes (s.88), Abhängigkeit des Erfolges von sozialer Herkunft (s89).
- Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8,50 . „Gleichzeitig muss es leichter werden, branchenspezifische Mindestlöhne und Branchentarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären.“ (s.89)
- Eindämmung prekärer Beschäftigungsverhältnisse (Minijobs und Leiharbeit )
- „Wir GRÜNE fordern, dass Leiharbeitskräfte mindestens die gleiche Entlohnung erhalten wie Stammbeschäftigte, und zwar ab dem ersten Tag, und zusätzlich einen Flexibilitätsbonus.“ (S.91) Werkvertragskonstruktionen sollen eingedämt werden.
- „Arbeitslosenversicherung mittelfristig zu einer umfassenden Arbeitsversicherung umbauen“ damit stärker atypische Beschäftigungsverhältnisse davon profitieren.
- Die Mitbestimmungsrechte müssen der sich verändernden Arbeitswelt gerecht werden. Das gilt für den Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen im Betrieb und wir wollen die paritätische Mitbestimmung in Aufsichtsräten von Unternehmen ab 1.000 Beschäftigten auch in ausländischen Rechtsformen und die Ausweitung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte bei Umstrukturierungen. (s.93)
- europäischen Betriebsräte stärken, grenzüberschreitende Mitbestimmung
- kleine Einkommen entlasten, so dass es sich endlich lohnt, mehr zu arbeiten, ohne dass es zu unzumutbaren Mehrbelastungen der ArbeitnehmerInnen kommt. Durch gleichzeitig gestärkte vorgelagerte soziale Sicherungssysteme wird nicht nur der Ausstieg aus dem Arbeitslosengeld-II-Bezug erleichtert, sondern auch die Kommunen finanziell deutlich entlastet. (s.95)
- „Wir wollen den Regelsatz für Erwachsene auf 420 Euro erhöhen und jährlich überprüfen, ob er noch angemessen ist. […]Wir setzen darauf, dass wir durch einen Mindestlohn Geld einsparen, so dass wir einen Teil der ALG-II-Erhöhung damit gegenfinanzieren können. „(S.119f)
- Wirtschaftpolitik
- Dominanz einzelner Akteuere zurückdrängen (S.17)
- Versch. Regulierungsinstrumente der Finanzmärkte (Eigenkapitalquote, Trennbankensystem, FTT, mehr Transparenz, Tempolimit für den Hochfrequenzhandel, Regulierung der Ratingagenturen, Größenbremse für Banken, neue Bankenaufsicht). S58 ff
- Steuerpolitik
- Strukturelle Unterfinanzierung des Haushalts (S.75). „Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bieten als einzige Partei ein Programm, in dem zusätzliche Ausgaben durch Kürzungen, Einsparungen und Steuererhöhungen gegenfinanziert sind.“ (S. 76)
- Entlastung von Normal- und Geringverdienern
- höheres steuerfreies Existenzminimum von 8700 Euronen
- Anhebung des Spitzensteuersatzes auf Einkommen bei 60000 auf 45% und bei 80000 auf 49%. Vereinfachung der Einkommensteuer.
- Nettozusatzeinnahmen von 3 Mrd Euro.
- Angleichung der steuerlichen Belastung von Verdiensten aus Geldanlagen an die Einkommensbesteuerung.
- Vermögensabgabe für das reichste Prozent (bzw. mit einem Nettovermögen überhalb von 1 Mio Euro): „Die einmalige und zeitlich befristete Vermögensabgabe nach Artikel 106 Grundgesetz soll über mehrere Jahre insgesamt rund 100 Mrd. Euro einbringen. Geld, das ausschließlich in den Abbau der Bundesschulden fließt.“ (s.83)
- Vermögenssteuer: „Unser Ziel bleibt mittelfristig die Wiederbelebung einer verfassungskonformen Vermögensteuer, deren Aufkommen allein den Ländern zusteht. Die Vermögensteuer soll nach Auslaufen der Abgabe erhoben werden.“ (s.83)
- „Mehrwertsteuerermäßigungen schaffen wir ab. Das ist ein Bürokratie- Abbauprogramm, das mehr als 3 Mrd. Euro zusätzliche Einnahmen für alle staatlichen Ebenen bringt.“ (s.83)
- Abschmelzen ökologisch schädlicher Subventionen: Mehreinnahmen von 7,5 Mrd.
- „Die Abzugsfähigkeit von Gehältern und Boni als Betriebsausgaben wollen wir auf 500.000 Euro beschränken“ (s.84)
- „Unterm Strich stehen 2014 als Folge grüner Einnahmeverbesserungen, von Subventionsabbau und Einsparungen 12 Mrd. Euro für haushaltswirksame grüne Projekte zur Verfügung.“ (s.85)
- Bekämpfung von Steuerflucht. Europäisierung
- „Die EU-Kommission stellt fest, dass den Mitgliedsstaaten jährlich rund 1 Billion Euro an Steuereinnahmen verloren gehen. Das macht klar:“ (s.81)
- Europäischer Steuerpakt gegen Steueroasen undSteuerdumping
- Besteuerungsverfahren müssen (europ.) koordiniert werden. Besteuerungen und Bemessungsgrundlagen angeglichen werden.
- Kritik am europäischen Handelsungleichgewicht (s.55), die u.a. auf Basis des deutschen Lohndumpings zustande kam.
- Kritik am Krisenmanagement, das Sozialabbau und Lohndumping beinhaltet. (s.55)
- „europäische Reform der Mehrwertsteuer ein. Durch eine stärkere Harmonisierung und eine Umkehr der Steuerschuldnerschaft (Reverse Charge) bekämpfen wir Betrug und bauen Bürokratie ab.“ (S.83) generiert Mehreinnahmen für alle EU Länder
- europaweit koordinierte Vermögensabgabe (s. 81)
- gemeinsame Körperschaftsteuer- Bemessungsgrundlage
- Internationale Unternehmen sollen die relevante Buchhaltung den Behörden offenlegen.
- Europ. Steuerrichtlinien müssen so überarbeitet werden, daß es keinen Anreiz zum Steuerdumping mehrt gibt.
- Kampf gegen Steueroasen.
- Informationsaustausch bei Kapitaleinkommen
- Lizensentzug der Banken bei Steuerverstößen
- Kopplung der Steuerpflicht an die Nationalität (wie USA)
Stets im Vordergrund steht die Verknüpfung vom ökologischen, sozialen und realistischen Ansatz.
Die wissenschaftliche Basis der Fehlentwicklung waren Wirtschaftmodelle, die sich als folgenschwer falsch herausstellten. Diese Modelle müssten überdacht werden (s. 46), genauso wie die Messung des Gesellschaftlichen Reichtums durch das Bruttosozialprodukt (S. 70). Die Grünen setzen sich auch für eine Enquete Kommission zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen ein. (s.121)
(thematisches) Inhaltsverzeichnis[Bearbeiten]
Inhalt
- A. Teilhaben. Einmischen. Zukunft schaffen. Warum es Zeit ist, dass sich was ändert 7
- 2. Warum wir den grünen Wandel brauchen 9
- 3. Unser Ziel: ein besseres Morgen 12
- 4. Teilhaben. Einmischen. Zukunft schaffen – Motoren des grünen Wandels 15
- C. Anders wirtschaften 46
- 2. Die Krise überwinden – durch ein solidarisches und ökologisches Europa 55
- 3. Finanzmärkte an die Leine nehmen 58
- 7. Nachhaltiges Wirtschaften statt blinden Wachstums 70
- D. Besser haushalten 74
- 1. Ökologisch, gerecht und wirtschaftlich vernünftig: die grüne Steuerpolitik 77
- 2. Starke Schultern schaffen mehr als schwache: die grüne Einkommensteuer 82
- 3. Schulden abbauen: die grüne Vermögensabgabe 82
- 4.Unfaire Steuerschlupflöcher stopfen: grüner Subventionsabbau 83
- 5. Eine andere Politik ist möglich: die grünen Ausgabenprioritäten ab 2014 85
- E Teilhaben an guter Arbeit 88
- 1. Gute Arbeit braucht faire Löhne und Sicherheit 89
- 2. Gute Arbeit braucht einen effektiven Arbeitsschutz und starke Mitbestimmung 92
- 3. Gute Arbeit braucht Zugänge 94
- G. Teilhaben an sozialer Sicherung 118
- 1. Grüne Grundsicherung 119
Fragen:[Bearbeiten]
Überlegungen zum Fragen
- Fragen sind wichtig. Nicht alles erschließt sich aus einem Text. Nicht jeder hat alle Informationen. Die Formulierung von Fragen, ist der Anfang. Wenn Alle ihre Fragen offenlegen, wird man zunächst – durch Andere – eine Fragen sofort klären können. Andere Fragen wiederum nicht. So kommen nach und nach die konzeptuellen Problemstellen eines Textes heraus. Fragen sind also gerade im kollaborativen Zusammenhang eine Erkenntnismethode.
- Die Fragen werden in der Tabelle formuliert und können auf der Diskussionsseite erörtert werden.
- Wichtig ist, dass in der Forschungsgemeinschaft die richtige Einstellung gegenüber Fragen gepflegt wird. Häufig werden Fragen, damit verwechselt, dass man sich eine Blöße gibt. Häufig werden Fragen nicht wirklich gestellt: das ist der Fall bei rhetorischen Fragen oder Fragen, die bereits eine Antwort oder zumindest eine Hypothese enthalten. In diesem Fall ist es besser klar zu kommunizieren, was man meint, anstatt durch die Frage ein rhetorisches Verwirrspiel zu beginnen. (natürlich, müsste man zwischen unterschiedlichen Fragetypen noch mal sauberer unterscheiden) Hinter einer Frage sollte ein authentisches Erkenntnisinteresse stehen.
- Fragen können auch als Bitte an andere verstanden werden, einen Teilschritt zu bearbeiten
- Technisch die fragen müssten einerseits direkt im Kontext auftauchen können und gleichzeitig als Fragen liste auftauchen, die auch sortiert werden kann ….
- Lösung 1: wie bei quellverweisen werden durch fußnoten fragen statt quellen eingetragen
- Lösung 2: Tabelle deren einzelne Einträge mit den jeweiligen Kapiteln verlinkt ist … besser wäre allerdings direkt mit dem jeweiligen satz.
- Müsste bei Wikimedia add ons schauen, ob es so was nicht doch gibt
- L3 es gibt bei wikipedia anscheinend die möglichkeit eine „unklaren inhalt“ zu annotieren – da müsste man sich mal genauer anschauen Stilkritik: „style evasif“
Fragentypen:
- VF: Verständnisfrage
- FF: Formalitätenfrage
- FzF: Frage zu den Fakten
- A: Argumentation
- U: Frage zur Umsetzung
- Z: Zielsetzungsfrage
- SN: Frage zu System und Nebeneffekte
- EzF: Frage zum Entstehungszusammenhang
- V: Vergleich mit anderen Papieren und Forderungen
- GV: Gegenvorschlag
- BB: Bearbeitungsbitte - Vorschlag, was noch untersucht werden müsste (wenn möglich mit Bearbeitungsvorschlag)
- ...
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"Das Abschmelzen ökologisch schädlicher Subventionen – beispielsweise der Dienstwagenbesteuerung, der Flugverkehrsprivilegien oder der Ausnahmen bei der Ökosteuer – bringt 7,5 Mrd. Euro S.84 |
VF |
ist das auf Europa oder auf Deutschland gemünzt? | ||
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Quelle zur Berechnung des Steuerprogramms? |
FF |
Die Grünen rühmen sich, als einzige Partei, Ihre Vorschläge gegenfinanziert und durchgerechnet zu haben (wie die Linken auch die einzigen waren). Was jedoch fehlt, ist ein Quellenverweis, um dem geneigten Leser es zu ermöglichen, diese Berechnung nach zu vollziehen. | ||
|
Wir wollen prüfen, inwieweit bestehende Steuerabzüge durch Steuergutschriften ersetzt werden können, damit die Steuerersparnis sich an den tatsächlichen Kosten und nicht an der Steuerprogression bemisst. (s.84) Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE | VF |
Was heißt das?|- |
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Evaluation[Bearbeiten]
- Wie an den unteren Punkten sichtbar wird, kann man das Thema der Bewertung eines Textes (Wahlprogramm, Studie, …) beliebig vertiefen. Einige Evaluationsschritte werden kaum umsetzbar sein. Aber vielleicht kommt man ja kollaborativ
weiter als zunächst gedacht.^
- Lektüre zu Evaluationsmethoden:
- en.wikipedia.org/wiki/Program_evaluation
- http://en.wikipedia.org/wiki/Category:Evaluation_methods
- http://de.wikipedia.org/wiki/Politikfeldanalyse
- http://en.wikipedia.org/wiki/Policy_analysis
- http://en.wikipedia.org/wiki/Impact_evaluation
- http://en.wikipedia.org/wiki/SWOT_analysis
- http://de.wikipedia.org/wiki/SWOT-Analyse
- Evaluation (+Kritik) bedeutet nicht, daß Kritiker zu Alternativvorschlägen verfplichtet sind. Andererseit ist das nicht verboten. Im Gegenteil können Alternativvorschläge Mißverständnisse aufklären und Verbesserungsprozesse
beschleunigen.
Formalitäten (Quellenangaben, Stil, Verständlichkeit, Übersichtlichkeit)[Bearbeiten]
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Faktentreue (fact checking)[Bearbeiten]
Überprüfen, ob die angegebenen Fakten nachprüfbar und richtig sind. Das ist gewissermaßen die Basis, auf der eine Argumentation aufbaut. Darüber hinaus könnte man versuchen Gegenfakten zu finden, die die Schlagkraft des angegebenen
Faktums relativieren.
An dieser Stelle müssten auch die Quellen, die zitiert werden, bewertet werden: Sind die Quellen vertrauenswürdig, relevant, …?
Beispiele:
- http://www.factcheck.org/
- http://en.wikipedia.org/wiki/FactCheck.org#Topic_in_the_2012_Presidential_Election
- http://www.wikifactcheck.org/wiki/Fact_checking_efforts
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Argumentation (Stichhaltigkeit, Kohärenz)[Bearbeiten]
- Wie wird argumentiert, um die Vorhaben zu legitimieren?
- Ist der Gedankengang logisch korrekt
- In welchem Verhältnis stehen Fakten und Ethik?
- Siehe: 'Argumentation_theory
- Siehe: 'Argumentationstheorie
- …
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Bewertung der Umsetzbarkeit (umsetzbar – unter welchen Umständen?)[Bearbeiten]
Ist das Vorhaben umsetzbar?
Hier sollten die Hürden und Widerstände, die einer Umsetzung im Weg stehen herausgefunden werden.
- Fachliche Ansätze: Umsetzbarkeit in politischer, juristischer, sozialer, wirtschaftlicher, … Hinsicht
- In welchem Zeitrahmen?
- Welche Ressourcen werden benötigt?
- …
An dieser Stelle können aber auch Vorschläge unterbreitet werden, wie das Vorhaben eben doch realisiert werden könnte.
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Bewertung der Zielsetzung (wären die Effekte wünschenswert?)[Bearbeiten]
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Bewertung/Analyse des cui bono/cui malo[Bearbeiten]
- Cui bono/cui malo in der ersten Phase des Falls Island (Deregulierungsphase)
- Wie haben die Banken profitiert/gelitten?
- Wie haben die Anleger profitiert/gelitten?
- Attraktive Verzinsung? -in welchem Maße?
- 'Wie hat die Bevölkerung profitiert/gelitten? (ich stelle die Frage deshalb, weil dies EIN Kriterium dafür wäre, wie stark die Bevölkerung in Haftung genommen werden sollte.
- Durch die Vergrößerung der Banken wurden attraktive Jobs geschaffen.
- Durch die Aufwertung konnten Importprodukte kostengünstig erworben werden (was für ein kleines Land mit wenig produzierendem Gewerbe wichtig ist.
- Durch die Inflation hat die
- …
- Wie hat die Wirtschaft profitiert/gelitte
- Der Tourimus sollte durch die überbewertung gelitten haben (in welchem Maße?)
- Wie hat der Staat/Regierung profitiert/gelitten?
- Steuereinnahmen?
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Systemische Analyse[Bearbeiten]
aufzeigen, wie die einzelnen Vorschläge in einandergreifen (oder eben nicht)
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Gibt es Nebeneffekte?[Bearbeiten]
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Beschreibung des Entstehungszusammenhangs[Bearbeiten]
- Wie ist der Text entstanden? ein kleines Gremium, offen, demokratisch, partizipativ, geheim, allein, …
- Wer sind die Geldgeber für die Text? Wer sind die (politischen) Befürworter
- …
Fragmente[Bearbeiten]
[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]
Zusammenfassung der bereits vorgebrachten Kritik[Bearbeiten]
Zusammenfassung der bereits vorgebrachten Kritik und deren Replik. (also Diskussionsverläufe darlegen)
…[Bearbeiten]
Gesamtbewertung[Bearbeiten]
Zusammenfassung und Verbindung der einzelnen Analyseschritte