Projekt:Ökonomische Ungleichheit in der Bundestagswahl 2013/Analyse des Wahlprogramms der Linken

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Infobox[Bearbeiten]

Inhalt[Bearbeiten]

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Kategorien:[Bearbeiten]

Der Artikel wurde noch nicht im projektinternen Kategoriensystem eingeordnet. Das müssten idealerweise Leute, die das Kategorien-System kennen (link) tun. Solange das Projekt übersichtlich bleibt, ist dieser Bearbeitungsschritt nicht besonders relevant. Grundsätzlich könnte man ein Kategoriensystem nach folgenden Kriterien erstellen: 1. nach geplanter Maßnahme (also z.B. eine Kategorie für Finanztransaktionssteuer) 2. nach Einschätzung und Bewertung der Lage 3. ...

Stichworte:[Bearbeiten]

  • Mindestlohn
  • Mindestrente
  • Hartz-IV
  • Spitzensteuersatz
  • Millionärsteuer
  • Mitbestimmung
  • Arbeitszeit
  • Soziale Grundrechte
  • Steuern
  • Umverteilen
  • Steuergerechtigkeit
  • Öffentliche
  • Profitlogik
  • Soziale Gerechtigkeit weltweit
  • Löhne
  • Tarifverträge
  • keine Dumping-Konkurrenz
  • Spitzensteuersatz
  • Erbschaftsteuer
  • inklusive Gesellschaft
  • sozialen Grundrechte
  • Abgabe für Vermögen
  • Sozialstaates
  • öffentliche Daseinsvorsorge
  • Agenda 2010
  • Leiharbeit
  • Lohndumping
  • Reallöhne
  • Niedriglohnbereich
  • Versicherung gegen Erwerbslosigkeit
  • Mitbestimmungsrechte
  • Streikrecht
  • Flächentarife
  • Tarifverträgen
  • Verbandsklagerecht
  • Unternehmenssteuern
  • Mövenpicksteuer
  • Einkommensteuer
  • Reichensteuer
  • Abgeltungsteuer
  • Kapitalvermögen
  • Steueroasen
  • Steuervollzug
  • Umsatzsteuer
  • Vermögensabgabe
  • Schuldenbremse
  • öffentliche Daseinsvorsorge

relevanter Inhalt[Bearbeiten]

[je nach Quelle ist es sinnvoll eine Zusammenfassung zu erstellen]

Die Linke diagnostiziert in Ihrem Wahlprogramm ein Auseinanderklaffen der arm-reich Schere. Die Reallöhne seien seit 2000 bis 2011 um 5% gesunken. Dafür wird im besonderen die Schröder-Fischer Regierung mit deren Hartz IV und Agenda 2010 Gesetzgebung verantwortlich gemacht. Die Debatte, was Leistungs- und soziale Gerechtigkeit bedeutet soll angestossen werden. Nach Vorstellung der Linken soll niemand mehr als 40* soviel wie das gesellschaftliche Minimum verdienen solle. Boni und ähnliches sollen ausgeschlossen werden.

Die Linke will den Reichtum gerechter Verteilen. In diesem Zusammenhang sind verschiedene Politikvorhaben relevant (s. "Solidarität neu erfinden: Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit"). Im Bereich der Arbeitspolitik soll das Tarifsystem und die betriebliche Mitbestimmung gestärkt werden. Tarifverträge sollen leichter für allgemeinverbindlich erklärt werden. Arbeitsformen (v.a. Leiharbeit), die Tarifverträge aushölen, sollen verboten werden. Damit soll auch der Niedriglohnsektor trocken gelegt werden. Im Zentrum steht die Forderung nach einem allg. verbindlichen Mindestlohn von min. 10 Euro, der mind. so stark wie die Inflation steigen soll. Die Arbeitszeit soll zunächst auf 40 Stunden (perspektivisch auf 30 Stunden) bei vollem Lohn und Personalausgleich verkürzt werde. In diesem Zusammenhang müssen die Mitbestimmungsrechte bei Personal- und Stellenpläne ausgeweitet werden.

Die Absicherung von Arbeitslosen soll auf eine neue Grundlage gestellt werden. Perspektivisch soll Hartz IV gestrichen werden, zunächst aber der Satz auf 500 Euro angehoben werden. Perspektivisch soll keine Mindestsicherung mehr unter 1050 Euros liegen. Eine Versicherung gegen Erwerbslosigkeit soll den Lebensstandart besser sichern, als dies heute der Fall ist. Ergänzend soll ein öffentlich geförderter Beschäftigungsstektor für Menschen ohne Perspektiv am Arbeitsmarkt ein tariflich gesichertes Einkommen gewähren.

Die durch diese und andere Maßnahmen entstehenden Ausgabenseite des Staates soll ein neues Steuerkonzept - gegenfinanziert werden (s. 23): "DIE LINKE die einzige Partei, die ein durchgerechnetes Steuerkonzept hat, das machbar und sozial gerecht ist. Wir setzen auf Umverteilung von oben nach unten, von privat zu öffentlich und auf Umverteilung zugunsten eines zukunftsfähigen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells, das sich an sozialen und ökologischen Bedürfnissen und Interessen ausrichtet." (S.23) Die steuerlichen Forderungen im einzelnen:

  • Millionärssteuer: 5% auf Privat- und Betriebsvermögen ab einem Vermögen oberhalb eines Vermögens von 1 Millionen Euro. Für kleine und mittlere Unternehmen gibt es Sonderregelungen. Mehreinnahmen 80 Mrd. Euros.
  • Reform der Steuersätze und der Steuerbefreiungen bei der Erbschaftsteuer. Mehreinnahmen 7 Mrd. Euros.
  • Wiederanhebung der Körperschaftssteuer auf 25%. Mehreinnahmen: 35 Mrd Euro
  • Rücknahme des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Hotellerie. Mehreinnahmen 1 Mrd Euro. Dagegen soll der ermäßigte Satz für sozial und ökologisch orientierte Produkte und Dienstleistungen gelten.
  • Konsequenterer Steuervollzug durch bessere Koordination zwischen den Ebenen und der Einrichtung einer Bundesfinanzpolizei. Mehreinnahmen: 15 Mrd.
  • In Deutschland und in allen EU-Staaten soll eine einmalige Abgabe auf große Vermögen erhoben werden mit einem Freibetrag von 1-2 Millionen Euro. Je nach Vermögen sind dann die Sätze bis 30% gestaffelt. Mehreinnahmen 300 Milliarden Euro einmalig.
  • Einführung einer Finanztransaktionssteuer (0,1% auf alle Transaktionen). Mehreinnahmen: 30 Mrd.
  • Reform der Einkommensteuer mit dem Grundsatz: "Wer weniger als 6.000 Euro im Monat Einkommen hat, muss weniger Steuern bezahlen, wer über ein höheres Einkommen verfügt, wird belastet." Der Spitzensteuersatz soll wieder auf 53 % angehoben und besonders hohe Einkommen zusätzlich besteuert werden . Die Abgeltungssteuer wird abgeschaft.

thematisches Inhaltsverzeichnis[Bearbeiten]

  • Einführung 6
  • I. Solidarität neu erfinden: Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit 11
  • Gute Arbeit statt niedriger Löhne und unsicherer Jobs 12
  • Mitbestimmung ausbauen und Arbeitszeit verkürzen 14
  • Soziale Grundrechte garantieren statt Schikane und Armut durch Hartz IV 16
  • Umverteilen für soziale Gerechtigkeit, Bildung und sozial-ökologischen Umbau 24
  • Profiture der Krise zur Kasse 25
  • Endlich Steuergerechtigkeit herstellen – kleinere und mittlere Einkommen entlasten 26
  • Das Öffentliche stärken: Enteignung der Bevölkerung stoppen 27
  • II. Die Krise überwinden. Demokratie und Sozialstaat verteidigen – hier und europaweit 46
  • Für einen gerechten Weg aus der Krise: keine Bankenrettungen auf Kosten der Bevölkerung 47
  • Soziale Gerechtigkeit weltweit 53
  • Profitlogik in die Schranken weisen 60

Fragen:[Bearbeiten]

Überlegungen zum Fragen

  • Fragen sind wichtig. Nicht alles erschließt sich aus einem Text. Nicht jeder hat alle Informationen. Die Formulierung von Fragen, ist der Anfang. Wenn Alle ihre Fragen offenlegen, wird man zunächst – durch Andere – eine Fragen sofort klären können. Andere Fragen wiederum nicht. So kommen nach und nach die konzeptuellen Problemstellen eines Textes heraus. Fragen sind also gerade im kollaborativen Zusammenhang eine Erkenntnismethode.
  • Die Fragen werden in der Tabelle formuliert und können auf der Diskussionsseite erörtert werden.
  • Wichtig ist, dass in der Forschungsgemeinschaft die richtige Einstellung gegenüber Fragen gepflegt wird. Häufig werden Fragen, damit verwechselt, dass man sich eine Blöße gibt. Häufig werden Fragen nicht wirklich gestellt: das ist der Fall bei rhetorischen Fragen oder Fragen, die bereits eine Antwort oder zumindest eine Hypothese enthalten. In diesem Fall ist es besser klar zu kommunizieren, was man meint, anstatt durch die Frage ein rhetorisches Verwirrspiel zu beginnen. (natürlich, müsste man zwischen unterschiedlichen Fragetypen noch mal sauberer unterscheiden) Hinter einer Frage sollte ein authentisches Erkenntnisinteresse stehen.
  • Fragen können auch als Bitte an andere verstanden werden, einen Teilschritt zu bearbeiten
  • Technisch die fragen müssten einerseits direkt im Kontext auftauchen können und gleichzeitig als Fragen liste auftauchen, die auch sortiert werden kann ….
    • Lösung 1: wie bei quellverweisen werden durch fußnoten fragen statt quellen eingetragen
    • Lösung 2: Tabelle deren einzelne Einträge mit den jeweiligen Kapiteln verlinkt ist … besser wäre allerdings direkt mit dem jeweiligen satz.
    • Müsste bei Wikimedia add ons schauen, ob es so was nicht doch gibt
    • L3 es gibt bei wikipedia anscheinend die möglichkeit eine „unklaren inhalt“ zu annotieren – da müsste man sich mal genauer anschauen Stilkritik: „style evasif“



Fragentypen:

  • VF: Verständnisfrage
  • FF: Formalitätenfrage
  • FzF: Frage zu den Fakten
  • A: Argumentation
  • U: Frage zur Umsetzung
  • Z: Zielsetzungsfrage
  • SN: Frage zu System und Nebeneffekte
  • EzF: Frage zum Entstehungszusammenhang
  • V: Vergleich mit anderen Papieren und Forderungen
  • GV: Gegenvorschlag
  • BB: Bearbeitungsbitte - Vorschlag, was noch untersucht werden müsste (wenn möglich mit Bearbeitungsvorschlag)
  • ...


Stelle im Text

Fragen

typus

Anmerkung

S. 3: Der erste Schritt sollte die Verringerung der maximalen Wochenarbeitszeit von 48 auf 40 Stunden sein.

U

Von 48-40 Stunden … ist das machbar?

Allg.

Allg.

Man müsste herausfinden, auf welchen vorbereitenden Texten, bzw. auf welcher Vorarbeit von Gremien, Ausschüssen, usw. der Text des Wahlprogramms beruht. Dadurch könnte man besser zu den Vorannahmen, den Szenarien und Expertisen, die diesem Text zugrunde liegen stoßen.

Stelle im Text

Fragen

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Anmerkung

Stelle im Text

Fragen

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Stelle im Text

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Anmerkung

Evaluation[Bearbeiten]

  • Wie an den unteren Punkten sichtbar wird, kann man das Thema der Bewertung eines Textes (Wahlprogramm, Studie, …) beliebig vertiefen. Einige Evaluationsschritte werden kaum umsetzbar sein. Aber vielleicht kommt man ja kollaborativ

weiter als zunächst gedacht.^

  • Lektüre zu Evaluationsmethoden:

beschleunigen.


Formalitäten (Quellenangaben, Stil, Verständlichkeit, Übersichtlichkeit)[Bearbeiten]

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]

Faktentreue (fact checking)[Bearbeiten]

Überprüfen, ob die angegebenen Fakten nachprüfbar und richtig sind. Das ist gewissermaßen die Basis, auf der eine Argumentation aufbaut. Darüber hinaus könnte man versuchen Gegenfakten zu finden, die die Schlagkraft des angegebenen

Faktums relativieren.

An dieser Stelle müssten auch die Quellen, die zitiert werden, bewertet werden: Sind die Quellen vertrauenswürdig, relevant, …?


Beispiele:


Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]


Argumentation (Stichhaltigkeit, Kohärenz)[Bearbeiten]

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]

Bewertung der Umsetzbarkeit (umsetzbar – unter welchen Umständen?)[Bearbeiten]

Ist das Vorhaben umsetzbar?

Hier sollten die Hürden und Widerstände, die einer Umsetzung im Weg stehen herausgefunden werden.

  • Fachliche Ansätze: Umsetzbarkeit in politischer, juristischer, sozialer, wirtschaftlicher, … Hinsicht
  • In welchem Zeitrahmen?
  • Welche Ressourcen werden benötigt?
  • …

An dieser Stelle können aber auch Vorschläge unterbreitet werden, wie das Vorhaben eben doch realisiert werden könnte.

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]

Bewertung der Zielsetzung (wären die Effekte wünschenswert?)[Bearbeiten]

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]


Bewertung/Analyse des cui bono/cui malo[Bearbeiten]

  1. Cui bono/cui malo in der ersten Phase des Falls Island (Deregulierungsphase)
    1. Wie haben die Banken profitiert/gelitten?
    2. Wie haben die Anleger profitiert/gelitten?
      1. Attraktive Verzinsung? -in welchem Maße?
    3. 'Wie hat die Bevölkerung profitiert/gelitten? (ich stelle die Frage deshalb, weil dies EIN Kriterium dafür wäre, wie stark die Bevölkerung in Haftung genommen werden sollte.
      1. Durch die Vergrößerung der Banken wurden attraktive Jobs geschaffen.
      2. Durch die Aufwertung konnten Importprodukte kostengünstig erworben werden (was für ein kleines Land mit wenig produzierendem Gewerbe wichtig ist.
      3. Durch die Inflation hat die
      4. …
    4. Wie hat die Wirtschaft profitiert/gelitte
      1. Der Tourimus sollte durch die überbewertung gelitten haben (in welchem Maße?)
    5. Wie hat der Staat/Regierung profitiert/gelitten?
      1. Steuereinnahmen?


Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]

Systemische Analyse[Bearbeiten]

aufzeigen, wie die einzelnen Vorschläge in einandergreifen (oder eben nicht)

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]

Gibt es Nebeneffekte?[Bearbeiten]

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]


Beschreibung des Entstehungszusammenhangs[Bearbeiten]

  • Wie ist der Text entstanden? ein kleines Gremium, offen, demokratisch, partizipativ, geheim, allein, …
  • Wer sind die Geldgeber für die Text? Wer sind die (politischen) Befürworter
  • …

Fragmente[Bearbeiten]

[aus dem Kapitel werden sich nach und nach Unterkapitel herausbilden. Wir beginnen zunächst mit einem Kapitel, indem "brain storming" betrieben werden kann. Jeder kann relativ spontan Überlegungen äußern oder sich an bereits begonnenen Gedankengängen beteiligen. Idealerweise ergeben sich daraus Untersuchungsstränge.]


Zusammenfassung der bereits vorgebrachten Kritik[Bearbeiten]

Zusammenfassung der bereits vorgebrachten Kritik und deren Replik. (also Diskussionsverläufe darlegen)


…[Bearbeiten]

Gesamtbewertung[Bearbeiten]

Zusammenfassung und Verbindung der einzelnen Analyseschritte


Einzelnachweise[Bearbeiten]

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