Projekt:Ökonomische Ungleichheit in der Bundestagswahl 2013/Analyse des Wahlprogramms der Piraten

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Analyse und Evaluation[Bearbeiten]

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Infobox[Bearbeiten]

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  • Titel = Wir stellen das mal infrage. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013. Piratenpartei Deutschland
  • chefred = Piratenpartei Deutschland (Hrsg.), V.i.S.d.P.: Bernd Schlömer
  • weblink = http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c1/Wahlprogramm_zur_Bundestagswahl_2013_Onlineversion.pdf (31.07.2013)
  • beschreibung = XXXXXX
  • Typus der Quelle = Wahlprogramm
  • Status der Quelle = "Unser Wahlprogramm, das Sie nun in Händen halten, ist von unseren Mitglie - dern verfasst, bei Parteitagen engagiert diskutiert und verabschiedet worden. "
  • Datum der Veröffentlichung = XXX
  • Bezug zu der Oberthematik des Projekts:XXX
  • Seiten = 166 S.
  • Link zu einem Wikipediaartikel = XXX

Inhalt[Bearbeiten]

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Kategorien:[Bearbeiten]

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Stichworte:[Bearbeiten]

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  • Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Mindestlohn
  • Hartz IV
  • Arbeitnehmerrechte
  • Commons (Gemeingüter)
  • Dumpinglöhne
  • Teilhabe
  • Sockeleinkommen
  • Kindergrundeinkommen“
  • Bildungsgrundeinkommen
  • Abschaffung der Altersarmut
  • bedingungslosen Sockeleinkommens
  • Geldtransaktionssteuer
  • Leiharbeiter Zeitarbeitern
  • Berufspraktika
  • prekärem Unternehmertum

Relevanter Inhalt[Bearbeiten]

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„Es gehört zu den Aufgaben des Staates sicherzustellen, dass auch im freien Markt die Menschenwürde respektiert wird. Wer voll berufstätig ist, darf nicht unter der Armutsgrenze leben und auf staatliche Zusatzleistungen angewiesen sein. Zudem verzerren Dumpinglöhne die Wettbewerbsbedingungen innerhalb und zwischen freien Märkten. Um allen Menschen eine würdige Existenz und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, werden wir uns daher für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Mittelfristig wollen wir jedoch mit dem „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ ein umfassenderes System zur allgemeinen, bedingungslosen Existenzsicherung etablieren. “

Zur ökonomischen Ungleichheit äußern sich die Piraten eher indirekt, weisen auf Dumpinglöhne, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Armut hin. Die wichtigsten Forderungen in Hinblick auf die ökonomische Ungleichheit sind die Forderung nach der direkten Einführung eines Mindestlohns, der sich wie folgt berechnet: "60% vom durchschnittlichen Jahresarbeitslohn in Deutschland + 1000 Euro Werbekostenpauschale 2080 Stunden (52 Wochen a 40 Wochenstunden)". "Bei Zeitverträgen soll dieser Mindestlohn um 8,33 % erhöht werden". Darüber hinaus fordern Sie Schritte in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens unternommen werden. Dazu soll auch eine Enquête Kommission im Bundestag gegründet werden, die unterschiedliche Modelle und Szenarien durchrechnet. Als weiteren Zwischenschritt planen die Piraten ein Sockeleinkommen, das Transferleistungen zu einem Gesamteinkommen bündelt und ergänzt. Die Finanzierung soll durch eine Abgabe auf Transaktionen erhoben werden: „Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass auf EU-Ebene auf alle unbaren Geldtransaktionen eine minimale Abgabe von z. B. 0,1 bis 0,2 % erhoben und daraus allen Bürgern der EU monatlich ein individuelles bedingungsloses Sockeleinkommen ausgezahlt wird. “

Weiter Ziele:

  • „Nach französischem Vorbild sollen Leiharbeiter nicht eine billige Verfügungsmasse sein, mit der reguläre Beschäftigte unter Druck gesetzt werden können, sondern für die ihnen abverlangte Flexibilität mit einem Lohnzuschlag entschädigt werden“
  • „Von Zeitarbeitern werden besondere Talente, hohe Flexibilität und die Akzeptanz eines höheren Arbeitslosigkeitsrisikos gefordert. Die arbeitsrechtlichen Bedingungen von Zeitarbeitern dürfen daher die branchenüblichen oder tarifvertraglichen Regelungen nicht unterschreiten, da es sich um „besondere Arbeitsverhältnisse“ handelt. “
  • Kindergrundeinkommen
  • Bildungsgrundeinkommen
  • Abschaffung der Altersarmut
  • Missbrauch von Berufspraktika verhindern
  • Bekämpfung von „prekärem Unternehmertum

(thematisches) Inhaltsverzeichnis[Bearbeiten]

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  • Arbeit und Soziales 73
    • Bedingungsloses Grund-einkommen und Mindestlohn ....................................................... 75
    • Bedingungsloses Grundeinkommen und Schritte dorthin ................................................... 76
    • Änderungen der Sozialgesetzgebung zum Arbeitsmarkt (SGB II, SGB III und IX) .................. 80
    • Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII) .......................... 82
    • Stärkung der Arbeitnehmerrechte ....................................................................................... 82
    • Alterssicherung ................................................................................................................... 88
    • Menschen mit Behinderungen ............................................................................................. 90
    • Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn .. 91
  • Wirtschaft und Finanzen 139
    • Präambel ........................................................................................................................... 141
    • Wirtschaftspolitik .............................................................................................................. 141
    • Ökologie ............................................................................................................................ 142
    • Verbraucherschutz ............................................................................................................ 142
    • Arbeitsmarkt ..................................................................................................................... 143
    • Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern) ............................................ 144
    • Globalisierung ................................................................................................................... 141

Fragen:[Bearbeiten]

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Fragentypen:

  • VF: Verständnisfrage
  • FF: Formalitätenfrage
  • FzF: Frage zu den Fakten
  • A: Argumentation
  • U: Frage zur Umsetzung
  • Z: Zielsetzungsfrage
  • SN: Frage zu System und Nebeneffekte
  • EzF: Frage zum Entstehungszusammenhang
  • V: Vergleich mit anderen Papieren und Forderungen
  • GV: Gegenvorschlag
  • BB: Bearbeitungsbitte - Vorschlag, was noch untersucht werden müsste (wenn möglich mit Bearbeitungsvorschlag)
  • ...


Stelle im Text

Fragen

typus

Anmerkung

S. 3: Der erste Schritt sollte die Verringerung der maximalen Wochenarbeitszeit von 48 auf 40 Stunden sein.

U

Von 48-40 Stunden … ist das machbar?

Allg.

Allg.

Man müsste herausfinden, auf welchen vorbereitenden Texten, bzw. auf welcher Vorarbeit von Gremien, Ausschüssen, usw. der Text des Wahlprogramms beruht. Dadurch könnte man besser zu den Vorannahmen, den Szenarien und Expertisen, die diesem Text zugrunde liegen stoßen.

Stelle im Text

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Evaluation[Bearbeiten]

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Formalitäten (Quellenangaben, Stil, Verständlichkeit, Übersichtlichkeit)[Bearbeiten]

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Fragmente[Bearbeiten]

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Faktentreue (fact checking)[Bearbeiten]

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Fragmente[Bearbeiten]

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Argumentation (Stichhaltigkeit, Kohärenz)[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Argumentation_.28Stichhaltigkeit.2C_Koh.C3.A4renz.29


Fragmente[Bearbeiten]

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Bewertung der Umsetzbarkeit (umsetzbar – unter welchen Umständen?)[Bearbeiten]

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Fragmente[Bearbeiten]

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Bewertung der Zielsetzung (wären die Effekte wünschenswert?)[Bearbeiten]

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Fragmente[Bearbeiten]

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Bewertung/Analyse des cui bono/cui malo[Bearbeiten]

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Fragmente[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_6


Systemische Analyse[Bearbeiten]

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aufzeigen, wie die einzelnen Vorschläge in einandergreifen (oder eben nicht)

Fragmente[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_7


Gibt es Nebeneffekte?[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Gibt_es_Nebeneffekte.3F

Fragmente[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_8


Beschreibung des Entstehungszusammenhangs[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Beschreibung_des_Entstehungszusammenhangs


Fragmente[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Fragmente_9


Zusammenfassung der bereits vorgebrachten Kritik[Bearbeiten]

Bearbeitungshinweise: Zur Anleitung und Diskussion siehe das entsprechende Kapitel in der Vorlage: Vorlage:Bearbeitung_der_Quellen#Zusammenfassung_der_bereits_vorgebrachten_Kritik



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Gesamtbewertung[Bearbeiten]

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Einzelnachweise[Bearbeiten]