Delegation für die Beziehungen zu Iran
Die 2004 im europäischen Parlament etablierte Delegation für die Beziehungen zu Iran, dient als direkter Kommunikationskanal zwischen dem europäischem Parlament und dem der Islamischen Republik des Irans. Seit dem 2015 geschlossenen Atomabkommen haben sich beide Parteien einem gegenseitigen Engagement verschrieben und Delegation vereinfacht dieses Vorhaben.
Geschichte[Bearbeiten]
Seit 2004 ist die Delegation für die Beziehungen zu Iran, des europäischen Parlaments eine der wenigen Institutionen, welche den Dialog zwischen dem Parlament der Europäischen Union und dem der Islamischen Republik Iran unterstüzt.
Die Delegation wurde von Seiten des EU-Parlaments ins Leben gerufen, traf jedoch auf Seiten des Irans auf Zustimmung. Selbst in Zeiten von Sanktionen und komplizierten Beziehungen beider Parteien fanden die allmonatlichen Delegationstreffen statt um wichtige Themen der bilateralen Beziehung zu besprechen. Das erste interparlamentarische Treffen fand allerdings erst im Oktober 2006 in Brüssel statt.
Interparlamentarische Treffen[Bearbeiten]
Die Hauptaufgabe der Delegation für die Beziehungen zu Iran besteht darin, interparlamentarische Treffen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Parlament des Irans. Seitdem 2005 der Grundstein für diese Beziehung gelegt wurde, fanden fünf Treffen zwischen den Absandten der Parlamente statt:
- Oktober 2006, Brüssel
- Dezember 2007, Teheran
- November 2008, Brüssel
- Dezember 2013, Teheran
- Mai 2015, Brüssel
Bei diesen Treffen wurden unter anderen weltpolitisch relevante Themen besprochen.
- nukleare Abrüstung
- Terror- und Drogenbekämpfung, Klimawandel, Wirtschafts- und Investitionsangelegenheiten, Presse- und Meinungsfreiheit
- Menschenrechts betreffende Themen, wie die Todesstrafe, Frauenrechte, Kinderrechte, ethische und religiöse Minderheiten.
Neben der Vermittlung zwischen mehreren Nationen, leisten diese interparlamentarischen Treffen auch Hilfe bei dem Kontakt zwischen den Regierungen und der Zivil-Gesellschaft.
Delegationstreffen[Bearbeiten]
Zusätzlich zu den interparlamentarischen Treffen, findet jeden Monat ein Delegationstreffen in Brüssel und Strassburg statt. Bei diesen Treffen werden ebenfalls Themen, die die politische Entwicklung des Irans betreffen:
- Menschenrechtsangelegenheiten
- Flüchtlingsangelegenheiten
- Minderheiten
- Umwelt-Katastrophen wie der Fall vom Urmiasee
An diesen Delegationstreffen nehmen zudem des öfteren der iranische Botschafter für die Europäische Union, Vertreter der iranischen Zivilgesellschaft, Minderheitenvertreter, Vertreter der Europäischen Kommission, sowie der Vereinten Nationen und Mitglieder von nicht-staatlichen Organisationen teil.
Aufbau der Delegation[Bearbeiten]
Die Delegation für Beziehungen zu Iran umfasst zwölf Mitglieder, sowie einige Ersatzmitglieder. Diese Mitglieder werden aus den politischen Gruppen des Europäischen Parlamentes erwählt und sollen das Parlament als ganzes in repräsentieren.
Vorsitzender dieser Delegations ist Janusz Lewandowski, ein polnisches Mitglied der Europäischen Volkspartei. Unterstützt wird er bei seinen Tätigkeiten von den beiden Vize-Vorsitzenden Cornelia Ernst und Damiano Zoffoli. Sowohl der Vorsitzende, als auch die Vize-Vorsitzenden werden, von den Mitgliedern der Delegation gewählt.
Aufgaben[Bearbeiten]
In der neuen Ära der Europäisch-Iranischen Beziehungen, hat es sich die Delegation zum Ziel gesetzt gegenseitiges Vertrauen und gegenseitigen Respekt zu schaffen, welche zu Zeiten vor dem Atomabkommens zu leiden hatten. Zudem beinhaltet die Zielsetzung, die direkte Repräsentation der Zivilgesellschaft, welche unter anderem durch Kontakt zu Studenten, Wirtschaftsrepräsentanten, Künstlern oder Journalisten hergestellt werden soll.