Kurs Diskussion:Europaforum Wachau 2018, Europas Zukunft (SS 2018)/Termine/Artikel

Ich möchte die Idee hinter dem geplanten Wikipedia Artikel kurz erläutern. Obwohl ich kurz auf das allgemeine Prinzip der Europaregion und dessen Geschichte eingehe, liegt das Hauptaugenmerk meines Artikels auf der Europaregion Tirol - Südtirol - Trentino. Diese Regionen haben bereits seit 1991 ein reges Interesse zur Überregionalen Zusammenarbeit und Ihnen sind bereits einige Meilensteine gelungen. Ich würde den Artikel folgendermaßen unterteilen.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einführung und Geschichte von Europaregionen

2. Europaregion Tirol - Südtirol - Trentino

2.1 Geschichte

2.2 Überregionale Zusammenarbeit

2.3 Wirtschaft

2.4 Politik

2.5 Forschung

2.6 Transport

2.7 Kultur und Sport

3. Politischer Zusammenschluss EVT

3.1 Regionale Politik

3.2 Politik in Brüssel

4. Laufende Projekte und Aussicht (Stand Sommer 2018)

Quellen

http://www.europaregion.info/de/default.asp

Bisher habe ich alle theoretischen Erkenntnisse aus dieser offiziellen und umfangreich gestalteten Seite der Europaregion Tirol - Südtirol - Trentino erhalten.

Ich habe vor im Sommer das neue gemeinsame Büro in Bozen zu besuchen und weitere Informationen einzuholen. Daher ist meine Quellenliste derart kurz geraten.

--Simon Mariacher (Diskussion) 13:04, 2. Jul. 2018 (CEST)

Guten Tag. Ich habe diesen Artikel mithilfe des Euregio Generalsekretariats in Bozen geschrieben, wodurch ich einige Fakten aus erster Hand weiß, diese allerdings schwer belegen kann. Ich hoffe der Artikel entspricht dennoch dem Wikimedia-Standard. Einige hilfreiche Bilder, besonders für den Aufbau und Aufgabenbereichen des EVTZ hätte ich auch noch, habe aber nicht herausgefunden wie ich diese Dateien in das Programm transferieren kann. Daher entschuldigen sie bitte die triste, farblose Schriftlandschaft die ich Ihnen hier präsentiere! ;)

Mit freundlichen Grüßen

Simon Mariacher (Diskussion) 17:58, 24. Sep. 2018 (CEST)

EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino

Die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino wurde 1995 mit einem offiziellen gemeinsamen Büro in Brüssel ins Leben gerufen. 2011 gründeten die drei Regionen zusätzlich einen EVTZ-Zusammenschluss („Europäischer Verbund für Territioriale Zusammenarbeit“). Das Ziel der Europaregion und des EVTZ ist die transnationale, grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in dieser historisch miteinander verbundenen Region. Die EVTZ kann zudem als ein „Europa im Kleinen“ betrachtet werden.

Geschichte der Region

Die Geschichte des Gebietes der heutigen Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino geht weit zurück. Hier wird eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Epochen und Ereignisse dargestellt. Eine ausführlichere Geschichte finden sie auf Wikipedia unter Tirol und den Verlinkungen im Text selbst.

Grafschaft Tirol unter den Habsburgern

Die Grafschaft Tirol kam 1363 durch eine Schenkung in den Besitz des Hauses Habsburg. Sie galt wegen der vielen Alpenpässe als wichtigste Verbindung zwischen Nord und Süd und entwickelte sich sofort zu einer strategisch wichtigen Region. Die endgültige Ausdehnung bis 1918 erhielt die Grafschaft Tirol 1490 unter Herzog Maximilian I.. Zur Zeit der Napoleonischen Kriege wurde Tirol nach mehreren Anläufen von Frankreich und Bayern erobert. Der Tiroler Volksaufstand unter Andreas Hofer 1809 ist noch heute stark in der Tiroler Identität verwurzelt. 1814 wurde Tirol wieder in den Vielvölkerstaat Österreich unter den Habsburgern eingegliedert.

Folgen des 1. Weltkrieges für Tirol

Im 1. Weltkrieg war Tirol Kriegsschauplatz der Gebirgsfront, welche von 1915 bis 1918 entlang der südlichen Grenze Tirols verlief. Nach Kriegsende wurde Italien das Gebiet südlich des Brenners zugesprochen. Trotz der weiter südlich verlaufenden Sprachgrenze beanspruchte Italien das Gebiet für sich, unter anderem wegen der natürlichen Grenze der Alpen.

Durch diese Grenzziehung wurde Tirol gespalten. Der nördliche und östliche Teil kommt als Land Tirol zur neu gegründeten Republik Deutschösterreich (später Republik Österreich), Süd-Tirol und Welschtirol (Trentino) werden durch den Friedensvertrag von St. Germain 1919 Teil der Republik Italien.

Südtirol - Spielball der Diktatoren

1922 kommt Benito Mussolini durch den Marsch auf Rom an die Macht und verwandelt Italien in einen faschistischen Staat italienischer Nation. Es folgte die Italienisierung der überwiegend deutschen Region Südtirol. Die Zerstörung der deutsch/österreichischen Kultur, Sprache und Tradition in Südtirol ließ sich aber nur schwer umsetzten.

In Südtirol wuchs nach dem Anschluss Österreichs 1938 an das Deutsche Reich (LINK) die Hoffnung auf eine Wiedereingliederung und der Loslösung aus dem faschistischen Staat Italiens. Diese Hoffnung wurde durch das Hitler-Mussolini Abkommen begraben.

Dieses 1939 beschlossene Abkommen führte in Südtirol zur „Option“. Die deutschsprachige und ladinische Bevölkerung Südtirols sowie in kleinerem Maße die Bevölkerungsgruppe der Zimbern in den heutigen Provinzen Trentino, Belluno, Vincenza und Udine wurde vor die Wahl gestellt ihre Heimat zu verlassen und vom Deutschen Reich aufgenommen zu werden, oder aber im Land zu bleiben und ihre Sprache, Kultur und Tradition endgültig aufzugeben.

Dies führte zu einer weiteren Spaltung innerhalb des Landes Südtirol zwischen den sog. „Optanten“ und den „Dableibern“. Die Frage dieser Umsiedlung wurde durch Propaganda beider Seiten angeheizt und spaltete die Gesellschaft und Familien. Am Ende stimmten zwischen 85-90% für die Option. In Trient, Belluno, Vincenza und Udine stimmten 16.572 für die Option. Von den 166.488 Südtiroler Optanten verließen allerdings „nur“ etwa 75.000 tatsächlich das Land und wurden in sog. „Südtirol Siedlungen“ vor allem in der vormaligen Republik Österreich angesiedelt.

Nach Ende des Krieges kehrten viele „Rücksiedler“ wieder nach Südtirol zurück und galten eine Zeit lang als Staatenlos. Dies war einer der Gründe, weshalb diese Region nach Ende des Krieges vielfach als Versteck und Fluchtroute prominenter Nationalsozialisten wurde.

Durch Option und Nationalsozialismus formte sich während des Krieges die Widerstandsgruppe Andreas Hofer Bund woraus 1945 die noch heute aktive Südtiroler Volkspartei SVP hervorging.

Kampf um Autonomie

1945 war das Schicksal der Optanten (Rücksiedler) ungewiss. Die neu gegründete SVP sammelte insgesamt 156.600 Südtiroler Unterschriften für eine Wiedervereinigung mit Nord- und Osttirol bzw. einer Autonomie.

Der Verbleib Südtirols bei Italien wurde 1946 durch das Gruber-De-Gasperi-Abkommen bei der Pariser Friedenskonferenz beschlossen. Neben dem Rückkehrrecht von Optanten (Umsetzung durch das sog. Optantendekret 1948) beinhaltete es das Erste Autonomiestatut für die Regionen Trentino - Tiroler Etschland (Südtirol/Alto Adige). Durch Zusammenlegung der beiden historisch verbundenen Regionen wurde eine Mehrheit von Italienischsprachigen Bürgern (insg. 500.000) gegenüber Deutschsprachigen (200.000) gewährleistet. Es sicherte vor allem die Kultur- und Sprachfreiheiten der Region.

Die italienische Regierung förderte in der darauffolgenden Zeit die Zuwanderung italienischsprachiger Staatsbürger nach Südtirol. Dies erreichte 1957 den Höhepunkt durch 5000 ausschließlich Italienischsprachigen vorbehaltenen Sozialwohnungen. Im selben Jahr kam es zur Großkundgebung von 35.000 Südtirolern auf Schloss Sigmundskron unter Führung des SVP-Obmannes Silvius Magnago. Das Schlagwort war damals „Los von Trient“.

1955 erhielt die Verbündete Republik Österreich durch dessen endgültige Neugründung mehr politisches Gewicht. Besonders der damalige Unterstaatssekretär Bruno Kreisky galt als Freund Südtirols und kämpfte gemeinsam mit dem späteren Landeshauptmann Silvius Magnago für die Autonomie Südtirols.

Internationales Gewicht erhielt die Südtirolfrage durch Kreiskys Auftritt bei der UN-Vollversammlung 1960. Der Staat Italien habe das im Pariser Vertrag beschlossene erste Autonomie Statut nicht umgesetzt. Die Entscheidung erklärte die im Vertrag beschlossenen Maßnahmen für bindend.

Es wurde die italienische „Neunzehnerkommission“ eingesetzt, welche sich mit der Umsetzung der Autonomie beschäftigte. Basierend auf deren Ergebnisse kam es 1964 zu einer Einigung der beiden sozialdemokratischen Außenminister Giuseppe Saragat und Bruno Kreisky.

Die SVP stimmte diesen erst nach mehrjährigen Nachverhandlungen zu. Unter dem Namen „Südtirol Paket“ wurde eine Reihe von Maßnahmen zusammengefasst und bis 1971 von den drei verhandelnden Parteien unterzeichnet. Das Zweite Autonomiestatut trat 1972 als Verfassungsgesetz in Kraft und erklärte Österreich zur Schutzmacht der Autonomie der Provinz Trentino-Südtirol.

Terror und Gewalt

Neben den politischen Bemühungen kam es zu gewaltsamen und terroristischen Ausschreitungen. Von 1956 bis 1988 kam es zu insgesamt 361 gewaltsamen Anschlägen. Neben Südtiroler Akteuren waren an der Organisation der Terrorakte auch Österreichische Staatsbürger beteiligt.

Die prominenteste Gruppe war dabei der „Befreiungsausschuss Südtirol“ (BAS), aber auch nationalsozialistische Gruppen aus dem deutschsprachigen Ausland. Wichtig anzumerken ist dabei, dass diese Gruppierungen sich nicht für eine Autonomie Südtirols, sondern für dessen Loslösung von Italien einsetzten.

Der BAS setzte zunächst auf einen rein Sacheigentum bezogenen Terror, später wurde vor allem von den sog. „Südtirol-Aktivisten“ auch vermehrt menschliche Ziele angegriffen. Die Anschlagserie der „Feuernacht“ ist das bekannteste Beispiel des Südtiroler Terrors. Beinahe alle ursprünglichen BAS-Mitglieder wurden daraufhin inhaftiert und verurteilt.

Ab 1961 trugen auch italienische Behörden zur Eskalation der Gewalt bei. Es kam beispielsweise zur Folterung von BAS Gefangene durch die Carabinieri. Der ehemalige italienische Militärgeheimdienst SIFAR verschärfte durch gewalttätige Provokationen die Poltische Lage um die Verhandlungsposition der deutschsprachigen Südtiroler zu untergraben.

Das Zweite Autonomiestatut führte zur Entschärfung dieser konfliktreichen Vergangenheit und gilt heute als Modell für ein friedliches Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen.

Das Zweite Autonomie Statut

Das Zweite Autonomiestatut trat 1972 rechtskräftig als Verfassungsgesetz in Kraft und wurde 1992 von 90% der SVP Delegierten als verwirklicht bestätig. Es sichert den deutsch- und ladinischsprechenden Bürgern der Provinz Trentino-Südtirol die Kultur- und Sprachfreiheit zu und ordnete den Verwaltungsapparat neu.

Mit dem Ethnischen Proporz erhalten die verschiedenen Sprachgruppen Anteile in der Verwaltung, Vergabe von Sozialwohnungen etc. Das Zweite Autonomiestatut sichert der Provinz bedeutende autonome Kompetenzen im Landtag (Parlament) und einen beträchtlichen Teil eigenständig zu verwaltender finanzieller Mittel zu. Durch umsichtige und vorausschauende Haushaltspolitik [1] floriert die Provinz heute überdurchschnittlich.

Im Alltag gibt es noch immer eine gewisse Trennung zwischen den Sprachgruppen. Die unterschiedlichen Schulsysteme für deutschsprachige und italienischsprachige Schüler sowie der Umstand, dass italienischsprachige Südtiroler vermehrt in größeren Ortschaften und Städten leben, sorgt für relativ wenig Kontakt zwischen den Sprachgruppen. So machten italienischsprachige Politiker 2010 nur etwa 8% aller Südtiroler Gemeinderäte aus, obwohl diese Sprachgruppe ca. 26% der Bevölkerung stellt. [Überraschung in Proporzistan: FF-Das Suedtiroler Wochenmagazin, 20. Mai 2010 ]

Zudem stacheln Politiker auf beiden Seiten durch provokante Politik den Konflikt zwischen den Sprachgruppen weiter an. Dennoch kann Südtirol heute als Modell für ein gemeinsames Zusammenleben nach europäischen Vorstellung betrachtet werden, besonders durch transnationale bzw. überregionale Zusammenarbeiten wie Euregio/EVTZ Tirol-Südtirol-Trentino.

Geschichte der Europaregion

Das Fundament der Zusammenarbeit der heutigen Regionen Tirol sowie der autonomen Provinzen Südtirol und Trentino wurde bereits 1946 durch das Gruber-De-Gasperi Abkommen gelegt. 1980 wurden im Zuge der Madrider Konvention die Rahmenbedingungen für grenzüberschreitender Zusammenarbeit gelegt, welche 1985 in Kraft traten. 1993 kam es zwischen den Nationen Österreich und Italien zu einer Übereinkunft bezüglich einer gemeinsamen, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von sog. "Gebietskörperschaften".

Durch den Eintritt Österreichs in die Europäische Union 1995 gehörten nun die 3 Regionen des historischen Tirols wieder zu einem gemeinsamen Staatenbund. Das 1998 in Kraft getretene Schengener Abkommen öffnete die Grenze zwischen der autonomen Provinz Trentino Südtirol und dem Bundesland Tirol für Verkehr und Personen.

1995 eröffnete die neu gegründete Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino ein gemeinsames Büro in Brüssel mit Vertreter der 3 Regionen. 2011 gründeten die damaligen Landeshauptleute zudem einen EVTZ - Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit und wurden Teil des Ausschuss der Regionen. Der EVTZ besitzt eine Rechtspersönlichkeit und ist ermächtigt eigenständig Verträge abzuschließen.

EVTZ - Ein Europa im Kleinen

Die EVTZ Europaregion Tirol Südtirol Trentino bezeichnet sich aus mehreren Gründen selbst als ein Europa im Kleinen. Sie ist ein Zusammenschluss von Regionen mit verschiedenen Staatszugehörigkeit und verbindet 3 Sprachgruppen, nämlich Deutsch, Italienisch und Ladinisch. Es geht um die Förderung der transnationalen Zusammenarbeit im europäischen Sinne in wirtschaftlichen und sozialen Bereichen.

Strukturell ist der EVTZ ähnlich bzw. vergleichbar aufgebaut wie die Organe der Europäischen Union.

Europäischer Rat - Vorstand

Parlament - Versammlung

Kommision - Generalsekretariat mit derzeitigem Sitz in Bozen

Ministerrat - Jeweilige Fachminister der Regionen. Nicht in Verwendung.

Rechnungshof - 3 Rechnungsprüfer zur Kontrolle über die korrekte finanzielle Ausführung.

Ein Landeshauptmann übernimmt turnusmäßig die Präsidentschaft für eine Legislaturperiode von 2 Jahren und vertritt die Europaregion nach außen. Als Vorsitzender erhält er ein verstärktes Initiativrecht und übernimmt die Leitung des Generalsekretariats. Bis Herbst 2019 obliegt sie dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher. (Stand 09.2018)

Aufgabenbereiche der EVTZ

Der EVTZ besitzt im Unterschied zu der Europaregion einen strukturellen Unterbau in Form des gemeinsamen Sekretariats, einer eigenen Rechtspersönlichkeit und ein autonom zu verwaltendes Budget, welches sich aus einem Mitgliedsbeitrag der 3 Regionen zusammensetzt.

Die Vorgehensweise hängt jeweils von der Art der Projekte ab. Der EVTZ ist ein Impulsgeber und steht für Auskünfte und Koordinierung von Projekten zur Verfügung. Die Organisation wird hingegen von den zuständigen Landesverwaltungen ausgeführt. Neben offiziellen INTEREG-Programmen im europäischen Kontext führt der EVTZ auch eigenständige Projekte durch. Hier bedient er sich seines eigenen Budgets und übernimmt selbst die Organisation, Umsetzung und Durchführung des Projektes.

Die Aufgaben des EVTZ betreffen mehrere überregionale Bereiche. Starke Wirtschaftsbereiche wie Landwirtschaft und Tourismus, sowie Jugend, Kultur und Soziale Bereiche. Vielfach geht es dabei um gemeinsame Koordination, wie z.B. bei einem überregionalen Lawinenwarndienst. Jede Region arbeitet dabei weiter mit eigenen Institutionen und Fachleuten, erstellen aber zudem einen gemeinsamen Bericht.

Im Bereich der Forschung wurde der „Euregio Wissenschaftsfond“ mit einem Budget von 3,2 Mio.€ ins Leben gerufen. Die Ausschreibung für Grundlagenforschung sieht eine überregionale Zusammenarbeit verschiedener Forschungsstätten und Universitäten vor und ist thematisch nicht begrenzt, soll allerdings keinen direkten Profit-Gedanken haben.

Fazit

Die Europaregion Tirol - Südtirol - Trentino dient als Beispiel für ein Europa der Regionen. Durch kulturelle, sprachliche und historische Gemeinsamkeiten ist dieser Zusammenschluss eine natürlich gewachsene Möglichkeit transnationaler Zusammenarbeit in Wirtschaft, Politik und Sozialem.

Die Strukturierung im europäischen Rahmen ist durch den Ausschuss der Regionen gegeben, wobei dieser eine stark heterogenen Natur besitzt und unterschiedlichste Modelle gleichwertig in sich integriert und transnationale Verbünden jeglicher Art dieselbe Plattform bietet. Die Möglichkeiten von einzelnen EVTZ sind im Rahmen dieser Organisation nicht besonders umfassend und beruhen großteils auf Eigeninitiave.