Kurs:Dritte Piste – Wachstum vs. Umweltschutz (WS 2019)/Teilnehmer

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Liste der Themen[Bearbeiten]

Abschnitt: Arbeitsplätze[Bearbeiten]

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Bearbeiter:

Katharina Prem zur Diskussion
Christoph Simperl zur Diskussion

Status

  • 50% fertig Arbeitsabschnitt inhaltlich begonnen

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Abschnitt: Ausbau[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt abgeschlossen

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Der Bau der 3. Piste und sämtlich anfallender Teilprojekte sind in 3 Ausbaustufen vorgesehen. Der Realisierungszeitraum hängt von der Entwicklung des Flughafens und der verfügbaren Kapazität ab. [1] Der Masterplan 2015 des Flughafen Wien wurde 1998 veröffentlicht, dessen Mittelpunkt die damals aktuelle prognostizierte Verkehrsentwicklung des Flugverkehrs und die Erweiterung durch eine 3. Piste war. Nach der Konkretisierung der Pläne durch den Flughafen, wurde das Mediationsverfahren Flughafen Wien gestartet. [2] Der Ausbau ist heute vor allem in Anrainergemeinden sowie bei Umweltverbänden und -organisationen sehr umstritten und wird medial viel diskutiert.

Lage und technische Daten

Die geplante Lage der 3. Piste resultiert laut Flughafen Wien AG aus dem Mediationsverfahren Flughafen Wien und ist die umweltschonendste und Lärm schonendste Variante für alle beteiligten Parteien. Sie soll 2.400 Meter südlich parallel der Piste 11L/29R und 2.600 Meter westlich einer imaginären Verlängerung der Piste 16/34 liegen. [3] [4] Die effektive Pistenlänge ist mit 3.680 Metern und einer Pistenbreite von 60 Metern mit der Pistenausrichtung 11R/29L (entspricht 110°/290°) geplant. Ausgestattet wird die 3. Piste in Richtung 29L mit dem Instrumentenlandesystem CAT III. [5] Um die von der ICAO (International Civil Aviation Organization) rechtsverbindlichen Neigungen der Piste und Rollwege zu erfüllen, müssen umfangreiche Geländeanpassungsmaßnahmen von insgesamt 49,5 Mio. m³ Erde vorgenommen werden. Die mittlere Längsneigung soll 0,24 % betragen, im westlichen Abschnitt fallend mit 0,208 % und 0,272 % ab dem Mittelrollweg. Die Längsneigung der neuen Rollwege zur 3. Piste beträgt bis zu 1,50 %. [6]

Teilprojekte und Betriebsbereiche

Im Zuge des Ausbaus der 3. Piste fallen 43 Teilprojekten an, um einen effizienten und sicheren Betrieb der neuen Piste und Rollwege zu gewährleisten. Sie betreffen die Geländeanpassung, Beleuchtungsanlagen, Markierung und Beschilderung, Wasserversorgungs- und Abwasser-Entsorgungsanlagen, Schneelagerplatz, elektro- und nachrichtentechnische Versorgung sowie die Verlegung der Landesstraße B10 und einer Vielzahl an Gebäuden für eine Feuerwache, Betriebstankstelle, Luftfahrzeug-Enteisungsmittelstation, Werkstättengebäude und sonstiger Infrastrukturgebäude.[7]

Abschnitt: Bedürfnisse[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
100% fertig Arbeitsabschnitt Abgeschlossen

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Abschnitt: CO2[Bearbeiten]

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  • Status
100% fertig Arbeitsabschnitt Abgeschlossen

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Abschnitt: Emissionen[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
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00% fertig Arbeitsabschnitt noch nicht begonnen

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Abschnitt: Feinstaub[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
  • 10% fertig Arbeitsabschnitt begonnen

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Abschnitt: Flugbewegungen[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
100% fertig Arbeitsabschnitt abgeschlossen

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Abschnitt: Gesundheit[Bearbeiten]

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  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt noch nicht begonnen

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Abschnitt: Güterverkehr[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
10% fertig Arbeitsabschnitt begonnen

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Abschnitt: Internationales[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
50% fertig Arbeitsabschnitt inhaltlich begonnen

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Abschnitt: Kosten[Bearbeiten]

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  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt noch nicht begonnen

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Abschnitt: Landwirtschaft[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
  • 10% fertig Arbeitsabschnitt begonnen

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Abschnitt: Lärm[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
  • 10% fertig Arbeitsstruktur begonnen

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Abschnitt: Luftschadstoffe[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
50% fertig Arbeitsabschnitt inhaltlich begonnen

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Abschnitt: Mediationsverfahren[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
70% fertig Arbeitsabschnitt inhaltlich umgesetzt

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Abschnitt: Mobilität[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt noch nicht begonnen

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Abschnitt: Natur[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
60% fertig Arbeitsabschnitt im fortgeschrittenen Ausbau

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Abschnitt: Raumplanung[Bearbeiten]

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  • Status
50% fertig Arbeitsabschnitt im Ausbau

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Abschnitt: VCÖ - Schienenverkehr[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt abgeschlossen

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Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) - Mobilität mit Zukunft ist eine 1988 gegründete gemeinwohlorientierte Organisation mit der Spezialisierung auf Mobilität und Transport. Die Finanzierung erfolgt vorrangig durch Spenden sowie Geld aus Projektfinanzierungen und -kooperationen. Der VCÖ agiert im Kontext mit Partner*innenorganisationen unter der Dachorganisation Transport and Environment (T&E) im gesamteuropäischen Raum. Der VCÖ hat zum Ziel einen ökologisch verträglichen, ökonomisch effizienten und sozial gerechten Verkehrssystemaufbau zu stärken. Dafür setzten sie sich vor allem in Umweltbelangen und für den Klimaschutz ein. Sie fordern die EU und die einzelnen Mitgliedsstaaten auf zum Beispiel die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen massiv zu verbessern.[8]

Jeder sechste Flug ab dem Flughafen Wien-Schwechat ist kürzer als 600 Kilometer, dies entspricht der Distanz von München nach Berlin. [9] Die Distanz von 600 Kilometern sind auch mit einem Elektroauto aus dem höherpreisigen Segment mit einer Akkuladung zu bewältigen.[10] 1.000 Personenkilometer mit dem Flugzeug verbrauchen im Schnitt 250 Kilogramm CO2, das sind rund 18 Mal so viel wie mit der Bahn.[11] Der VCÖ plädiert darauf, klimaschädliche Kurzflüge auf die Bahn zu verlagern. So stößt ein Flugzeug von Wien nach München 131 kg CO2 pro Person aus, bei derselben Distanz per Zug sind es 10 kg CO2. Von Wien nach Frankfurt sind es 228 kg CO2 pro Person mit dem Flugzeug und 23 kg CO2 pro Person mit dem Zug. [12] Laut VCÖ ist die Bahn auch bei einer Distanz von rund 1.200 Kilometern mit dem Nachtzug (entspricht einer Strecke von Wien nach Hamburg) eine Alternative zum Flugzeug. Angesichts des gescheiterten Versuchs durch die Flugzeughersteller seit 2010 den Spritverbrauch um zwei Prozent pro Jahr zu verringern, dies entsprach dem Ziel der internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO,[13] rückt die Alternative (Nacht-) Zug wieder vermehrt in den Vordergrund. So planen die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) und Schweizer Bundesbahn (SBB) die Destinationen Zürich, Bregenz und München ab Dezember 2020 durch täglich sechs Verbindungen pro Richtung zu verknüpfen, weitere Kapazitätserweiterungen werden derzeit aber noch geprüft.[14]

Abschnitt: Steuern[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
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00% fertig Arbeitsabschnitt abgeschlossen

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Grundsteuer

Die Grundsteuer fällt an, wenn ein inländischer Grundbesitz besteht und wird per Bescheid an den jeweiligen Besitzer von der Gemeinde erhoben. Der Grundsteuer-Jahresbeitrag wird durch die Gemeinde selbst festgesetzt, ihr fällt auch der vollständige Ertrag der Grundsteuer zu. [15]


Grundsteuerbefreiung der Flughäfen[Bearbeiten]

Flughäfen in Österreich sind durch das Bundesgesetz vom 13. Juli 1955 durch § 2 Absatz 9b Grundsteuergesetz von der Entrichtung einer Grundsteuer befreit. Demnach ist für „den dem Betrieb eines Flughafens des allgemeinen Verkehrs dienenden sowie den für den Flugsicherungdienst [sic] benutzten Grundbesitz,“ keine Grundsteuer zu entrichten. [16]

Grundsteuerentrichtung der Bahn[Bearbeiten]

Im Gegensatz dazu ist laut GrStG der schienengebundene öffentlichen Verkehr der Österreichischen Bundesbahn von der Grundsteuer befreit. „Die Befreiung beschränkt sich bei dem Grundbesitz, der für Betriebszwecke benutzt wird, auf die Hälfte der an sich zu entrichtenden Steuer“. Dies bedeutet, dass die ÖBB dazu verpflichtet ist, nur 50 % des Grundsteuersatzes für ihre zu Betriebszwecken errichteten Gebäude (Stationsgebäude, Werkstätten etc.) an die Gemeinde abzuführen. Laut § 2 Absatz 9a sind „die dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Wege, Plätze, Brücken, künstlichen Wasserläufe, Häfen und Schienenwege, einschließlich der Seitengräben, Böschungen, Schutzstreifen, Schneedämme und der zwischen den Gleisen oder Fahrbahnen liegenden Geländestreifen,“ von einer Grundsteuer befreit, die in jeder Gemeinde durch die das Schienennetz verläuft, erhoben werden müsste. [17]

Abschnitt: Tierwelt[Bearbeiten]

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00% fertigArbeitsabschnitt noch nicht begonnen / Arbeitsabschnitt Fertig!!!

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Abschnitt: Tourismus[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
10% fertig Arbeitsstruktur begonnen

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Abschnitt: Umwelt(verträglichkeit)[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt noch nicht begonnen

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Abschnitt: Versiegelung[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt noch nicht begonnen

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Abschnitt: Wachstum[Bearbeiten]

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  • Status
00% fertig Arbeitsabschnitt begonnen

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Abschnitt: Wirtschaftsstandort[Bearbeiten]

  • Bearbeiter:
  • Status
60% fertig Arbeitsabschnitt begonnen

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Wirtschaftsstandort Wien[Bearbeiten]

Der Wirtschaftsstandort Wien ist für die Österreichische Volkswirtschaft enorm wichtig. Mit 26% des Bruttoinlandsproduktes wird rund ein Viertel des gesamten BIPs in der Hauptstadt erwirtschaftet. Dies bedeutet in weiterer Folge, dass ein Fünftel der Bevölkerung rund ein Viertel des Bruttoinlandsproduktes erwirtschaftet [18]. Wiens Wirtschaft zeichnet sich durch eine hohe konjunkturelle Stabilität aus, das heißt relativ gedämpftes Wachstum in Hochkonjunkturphasen, in der Rezession hingegen eher geringe Wachstumseinbußen. Nach einer krisenbedingten Wachstumsdelle wuchs die Wiener Wirtschaft 2016 real um 1,6% – der Beginn der nachhaltigen Erholung. Unter anderem der Anstieg des verfügbaren Einkommens durch die Steuerreform 2016 erhöhte den privaten Konsum und verhalf der Wirtschaft wieder in Schwung zu kommen.[19]. Aus den Außenhandelsdaten gehen die starken wirtschaftlichen Verflechtungen mit Handeslpartnern auf der ganzen Welt, jedoch auch insbesondere in der EU hervor. Rund 14 % der österreichischen Exporte kommen aus Wien und knapp ein Viertel aller nationalen Importe gehen in die Bundeshauptstadt. Insgesamt befindet sich bei rund 74 % aller Wiener Exporte und 65 % aller Wiener Importe der/die jeweils andere HandelspartnerIn in einem EU-Mitgliedstaat [20]. Grundsätzlich ist Wien ein Dienstleistungsstandort. Der tertiäre Sektor nimmt einen Anteil von 85,44% ein, was im Verhältnis zu Gesamtösterreich, in welchem 71% auf den tertiären Sektor fallen, deutlich höher ausfällt [21]

Einfluss der dritten Piste auf den Wirtschaftsstandort Wien[Bearbeiten]

Der Präsident der Wirtschaftskammer Walter Ruck sieht in der Genehmigung zum Bau der dritten Piste "äußerst positive Nachrichten für die Wiener Wirtschaft" und fügt an, „Die dritte Piste bringt weiteren Auftrieb für den Wirtschaftsstandort Wien. Eine Stadt wie Wien braucht eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, dazu zählen natürlich auch die Fluganbindungen.“ Dies begründet er mit der enormen Wichtigkeit des Flughafen Wiens für die Tourismuswirtschaft und vor Allem für den Standort Wien als Verkehrsdrehscheibe für die Unternehmen der Stadt. Er sieht im Bau der dritten Piste einen "notwendigen Schritt" [22]

Johanna Mikl- Leitner sieht die Entscheidung zum Bau der dritten Piste sehr positiv an. „Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist keine Entscheidung gegen den Klimaschutz, sondern eröffnet eine zukunftsweisende Chance für den Arbeits- und Wirtschaftsstandort in Niederösterreich“ erklärt sie in einer ersten Reaktion. Die dritte Piste sei dabei besonders für so ein exportstarkes Land wie Österreich von enormer Bedeutung. „Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist keine Entscheidung gegen den Klimaschutz, sondern eröffnet eine zukunftsweisende Chance für den Arbeits- und Wirtschaftsstandort in Niederösterreich“, begründet Mikl- Leitner ihre Sichtweise [23]

Offene Abschnitte[Bearbeiten]

  • LV-Beschreibung (siehe Hauptseite)
  • Problemhintergrund
  • Überblick über die Akteur*innen
  • Offene Fragen
  1. Bauprojekt 3. Piste Website der Flughafen Wien AG. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  2. [https:// http://www.noe.gv.at/noe/Luftfahrt/Flughafen_VIE_Weiterentwicklung.html Weiterentwicklung des Flughafens Wien – Schwechat] Website des Landes Niederösterreich. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  3. LAGE DER GEPLANTEN 3. PISTE AM FLUGHAFEN WIEN Website der Flughafen Wien AG. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  4. Bauprojekt 3. Piste Website der Flughafen Wien AG. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  5. Bauprojekt 3. Piste Website der Flughafen Wien AG. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  6. Bauprojekt 3. Piste Website der Flughafen Wien AG. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  7. Bauprojekt 3. Piste Website der Flughafen Wien AG. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  8. VCÖ: Jeder sechste Flug ist kürzer als 600 Kilometer Website der VCÖ - Mobilität der Zukunft. Abgerufen am 16. Februar 2020.
  9. VCÖ: Jeder sechste Flug ist kürzer als 600 Kilometer Website der VCÖ - Mobilität der Zukunft. Abgerufen am 16. Februar 2020.
  10. Zitiert nach dpa und AFP: 600 Kilometer mit nur einer Akkuladung In: ZEIT ONLINE GmbH, 6. September 2009, abgerufen am 15. Februar 2020.
  11. VCÖ: Jeder sechste Flug ist kürzer als 600 Kilometer Website der VCÖ - Mobilität der Zukunft. Abgerufen am 16. Februar 2020.
  12. Infografiken Güterverkehr, Luftfahrt Website der VCÖ - Mobilität der Zukunft. Abgerufen am 16. Februar 2020.
  13. VCÖ: Jeder sechste Flug ist kürzer als 600 Kilometer Website der VCÖ - Mobilität der Zukunft. Abgerufen am 16. Februar 2020.
  14. Zitiert nach dpa und AFP: SBB und ÖBB wollen Nachtzug-Angebot in Europa ausbauen In: htr.ch, 19. August 2019, abgerufen am 15. Februar 2020.
  15. Gesamte Rechtsvorschrift für Grundsteuergesetz 1955, Fassung vom 08.02.2020 Website des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  16. Gesamte Rechtsvorschrift für Grundsteuergesetz 1955, Fassung vom 08.02.2020 Website des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  17. Gesamte Rechtsvorschrift für Grundsteuergesetz 1955, Fassung vom 08.02.2020 Website des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Abgerufen am 7. Februar 2020.
  18. Wien in Zahlen 2018 Seite 8-9, abgerufen am 15.02.2020
  19. Wien in Zahlen 2018 Seite 9, abgerufen am 15.02.2020
  20. Wien in Zahlen 2018 Seite 11, abgerufen am 15.02.2020
  21. Wien in Zahlen 2018 Seite 15, abgerufen am 15.02.2020
  22. Dritte Piste bringt Auftrieb für den Wirtschaftsstandort Wien, abgerufen am 15.02.2020
  23. Land begrüßt Entscheidung zu dritter Piste, abgerufen am 15.02.2020